Über Lust und Frust der politischen Beteiligung – Ein Fazit

Über Lust und Frust an politischer Teilhabe – unter diesem Titel begannen wir am 15. April 2021 eine Blogreihe, in der verschiedene Teilprojekte jeden Donnerstag aufs Neue Einblick in ihre empirische Perspektive auf das Spannungsfeld der politischen Partizipation boten. In Beiträgen u.a. zu Identitätskonflikten zwischen zwei Staatsbürgerschaften, zu digitaler Partizipation im Stadtteil, zu Konsum und Räumen der Beteiligung, zu Demokratie am Arbeitsplatz und zum geschlechtlichen Unbehagen in der politischen Partizipation wurde die Bandbreite der Facetten von gesellschaftlicher Teilhabe deutlich. Doch welches Fazit lässt sich aus dieser Reihe ziehen?

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Wie Partizipation gelingt – und was sie verhindert

Im Rahmen des Forschungsprojektes „RePair Democracy“ führten wir Demokratiecafés an unterschiedlichen Orten durch. Das Demokratiecafé ist ein Raum für „active citizenship“, an dem sich engagierte Menschen bei Kaffee und Kuchen treffen können, um ihre Anliegen gemeinsam zu besprechen, zu vertiefen und sich selbst zu organisieren (vgl. Beck 2019). Das Demokratiecafé ist eine dezentrale Struktur, die sich an kommunalen Einrichtungen wie Kulturzentren, Stadtteilbibliotheken oder Schulen andocken lässt, aber auch an unabhängigen Organisationen wie Cafés oder Zwischennutzungen. Es dauert etwa 4 Stunden und orientiert sich methodisch an Prozessen des Design Thinkings und der Zukunftswerksatt (siehe Nauditt und Wermerskirch 2018, S. 143/157f.). Der Beitrag stützt sich auf vier vor der Corona-Pandemie veranstaltete Demokratiecafés: zwei fanden im Z Common Ground (Z1, Z2), eines in der Münchner Volkshochschule (MVHS) und ein weiteres im Selbsthilfezentrum München (SHZ) statt. Dort haben wir Menschen empfangen und danach gefragt, was sie politisch beschäftigt und wo Beteiligung von Bürger*innen München nicht funktioniert.

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„Politik fördert Streit“ – Orientierungen zu demokratiebezogener Partizipation in deutschtürkischen Milieus

Im Rahmen des Projektes „Weltgesellschaftliche Orientierung von türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten“ im Bayerischen Verbund ForDemocracy, ist u. a. die Rekonstruktion von mentalen Orientierungen zu gesellschaftlicher Partizipation von Interesse. Schließlich zeigt sich in ihnen, wie demokratiebezogene Äußerungen mit Formen der Partizipation und den Erfahrungen von Zugehörigkeit und sozialer Akzeptanz gekoppelt sind.

Anlass für das Vorhaben war die Tatsache, dass ein hoher Anteil türkeistämmiger Personen, die in der Türkei Wahlrecht haben, für das dortige Verfassungsreferendum im Jahr 2017 gestimmt hatten, in dessen Rahmen politische Mitbestimmung eingeschränkt und die Stellung des Präsidenten gestärkt wurden. Damit stimmten Menschen aus einer demokratisch verfassten Gesellschaft in Deutschland für die Einschränkung der Demokratie in der Türkei. Im Rahmen des Projekts wurden 22 Interviews mit türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten in Bayern durchgeführt. Die interviewten Personen wurden nach den Regeln des „theoretical samplings“ rekrutiert, um schließlich ein gesättigtes Sample zu erhalten. Als Samplingkriterien stellen sich im empirischen Prozess Geschlecht, Migrationsgeneration, Bildungshintergrund und verschiedene Formen des gesellschaftlich-politischen Engagements heraus. Die Interviews wurden auf Deutsch oder Türkisch geführt und bezogen sich inhaltlich auf Erfahrungen des Lebens in Deutschland und des persönlichen Bezugs der interviewten Personen zur Türkei. Die Interviews wurden transkribiert und anonymisiert und nach den Regeln der rekonstruktiven Analyse nach Bohnsack interpretiert (Bohnsack 2003). Die Interpretationen wurden in einer Interpretationsgruppe konsensuell validiert. In den nachfolgenden Darstellungen werden die interviewten Personen aus Gründen der Anonymisierung nicht im Detail dargestellt und auch ihre Engagementformen werden nur abstrakt beschrieben. Aufgrund der Kürze der Darstellung werden die Orientierungen nicht ausführlich aus dem Material rekonstruiert.

Aus den durchgeführten Interviews werden hier nachstehend zwei Orientierungen zur politischen Partizipation vorgestellt. Im Rahmen der Verdichtung des Materials wurde deutlich, dass sich als eine der zugrundeliegenden Handlungspraktiken zur politischen Partizipation die Aufrechterhaltung von Harmonie herausarbeiten ließ. Dies wird im Folgenden an zwei unterschiedlichen Ausprägungen verdeutlicht.

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Wenig Lust auf sehr viel Frust: Partizipation im Männer-Dschungel

„Fehlende Geschlechtergerechtigkeit gilt als eine der größten Herausforderungen für die gegenwärtige Demokratie“, schreibt Benjamin Höhne (2020: 39) und macht damit auf die erhebliche Unterrepräsentanz von Frauen in den politischen Gremien Deutschlands aufmerksam – Tendenz sinkend. Im Teilprojekt 11 des Forschungsverbunds ForDemocracy setzen wir uns mit der Analyse von Gründen für diese Unterrepräsentanz mit einem Fokus auf junge Frauen in ländlichen Räumen auseinander. Neben strukturellen Hürden, die den Zugang zu Ämtern und Mandaten erschweren, spielt es auch eine Rolle, ob Menschen sich von ihrem sozialen Umfeld als politisch relevante Subjekte anerkannt fühlen. Politische Partizipation als Teilnahme und Teilhabe (Schnurr 2001) ist keineswegs geschlechtsblind. Vielmehr stellt sich für Frauen die Frage der Intelligibilität, also als anerkannte, relevante politische Subjekte zu gelten nach wie vor. Die Besonderheiten geschlechtlicher Intellegibilität und des ländlich-niederbayerischen Raums in Partizipationsfragen belegen Ausschnitte aus Gruppendiskussionen, die im Rahmen einer Forschungswerkstatt im Sommersemester 2020 an der HAW Landshut erhoben und im Forschungsprojekt qualitativ ausgewertet wurden.

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Reparieren für eine bessere Gesellschaft

Christian Fuchs ist ein Reparateur wie aus dem Bilderbuch – wenn die Sozialfigur des Reparateurs in unserer Gesellschaft eine Rolle spielen würde. Er arbeitet mit unterschiedlichen Materialen in verschiedenen handwerklichen Disziplinen und bezieht dafür keinen Lohn. Christian ist nicht lohnabhängig beschäftigt und tut der Gesellschaft Gutes, indem er defekte Dinge wieder instand setzt und so vor ihrer Entsorgung rettet. Gleichzeitig wird damit verhindert, dass noch unversehrte Ressourcen dem Boden entnommen werden. Die Basis für ein gutes Leben ist laut Christian die Reduktion von Stoffwechsel mit der Natur. Mit Stoffwechsel ist die Entnahme und Umwandlung natürlicher Ressourcen zu Kulturgütern wie Konsumprodukten oder Häusern gemeint. Im Interview erzählte er: „Du gehst deinem Hobby nach, du reizt deine Sinne und nimmst diesen Haufen Müll, der da rumliegt und verwandelst ihn zu etwas Funktionierendem. Du hinterlässt einen positiven Fußabdruck, das ist eigentlich das Geile. Also du lebst genussvoll und hast einen positiven Fußabdruck, das ist wie Permakultur. Das ist für mich so total schön an dem Gedanken der Reparatur.“

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Partizipativ über Partizipation sprechen, oder: Eine Meta-Perspektive auf die zweite Praxiskonferenz und den Workshop zur Teilhabe unterrepräsentierter Gruppen

Im Rahmen eines Workshops auf der Praxiskonferenz des Forschungsverbunds diskutierten Wissenschaft und Praxis gemeinsam über die Teilhabe, Erreichbarkeit und aktive Teilnahme von unterrepräsentierten Gruppen in den Organisationen einer Demokratie. Das Ziel bestand darin, anhand konkreter Herausforderungen und eigener (Best/Usual/Bad) Practice-Beispielen erste Lösungsideen zu entwickeln und zu diskutieren, wie man die Zugänglichkeit von Strukturen, Systemen, Angeboten und Projekten etc. verbessern kann.

Eine Dokumentation von Simon Schmidbauer und Mina Mittertrainer

(c) Working Between Cultures
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„Mit türkischen Augen“ – Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit

Im Rahmen des Projektes „Weltgesellschaftliche Orientierung von türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten“ im Bayerischen Verbund ForDemocracy, wurden u. a. Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit rekonstruiert. Schließlich zeigt sich in ihnen, wie demokratiebezogene Positionen häufig mit Erfahrungen von Zugehörigkeit und sozialer Akzeptanz gekoppelt sind.

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Was ist Partizipation?

Mit diesem Beitrag startet heute die Textreihe Über Lust und Frust politischer Teilhabe. In ausgewählten Teilprojekten unseres Forschungsverbundes „ForDemocracy – Zukunft der Demokratie“ haben wir in unserem empirischen Material Stimmen und Befunde gesammelt, die sich im Spannungsfeld von großer Begeisterung und herber Enttäuschung gegenüber der Beteiligung an der Gestaltung gemeinsamer Lebenswelten bewegen. In einer Reihe von Beiträgen gehen wir ab sofort wöchentlich den Erfahrungen aus unseren erforschten Bereichen aus jeweils unterschiedlichen (disziplinären) Perspektiven nach. Doch zunächst müssen wir klären, was wir mit Partizipation meinen.

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Herausforderungen und Veränderungsmöglichkeiten zur politischen Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten

von Simon Schmidbauer, Nicole Brand und Sonja Haug, OTH Regensburg

Im Oktober 2020 wiesen von 335 Oberbürgermeister*innen in Deutschland, lediglich fünf einen Migrationshintergrund auf, was einem Anteil von 1,5% entspricht (vgl. Mediendienst Integration 2020). Stellt man die Zahlen des Mikrozensus des Jahres 2019 gegenüber, ist die Unterrepräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe offenbar, da sie etwa ein Viertel der Bevölkerung (26%) ausmacht. Auf Bundesebene ist dieser Unterschied etwas geringer, aber dennoch ausgeprägt. Den 8,2% Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund stehen 10,2% Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund gegenüber (vgl. Mediendienst Integration 2017).

Nicole Brand zeigt in ihrem Working Paper die Herausforderungen, die Politiker*innen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-) Politik erleben und geht dabei auch auf geschlechtsspezifische Einflussfaktoren ein. Anhand dessen entwickelt sie Veränderungspotenziale, um die politische Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten zu fördern.

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„Die Ohrwürmer des Internet“

Eine Rezension von Lorenz Klumpp zu: Dirk von Gehlen: Meme. Klaus Wagenbach Verlag: Berlin, 2020, 80 Seiten, broschiert. 10 €

Digitale Bildkulturen heißt eine 2019 von der Medienwissenschaftlerin Annekathrin Kohout und dem Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich ins Leben gerufene Buchreihe, die im Wagenbach Verlag erscheint. Jeweils 80 Seiten umfassen die inspirierenden und allgemeinverständlich geschriebenen Bücher im Postkartenformat rund um verschiedene Bildgenres und ihre Verwendungsweisen im Internet (für eine Übersicht s. www.digitale-bildkulturen.de). Die darin diskutierten Phänomene weisen vielfältige Bezüge zueinander auf. So kann ein Meme (von Gehlen 2020) ein Hassbild (Hornuff 2020) sein (oder zu einem werden) und umgekehrt, um nur ein Beispiel zu nennen. Genau darin liegt der Reiz dieser Reihe: Die Beiträge eröffnen Einblicke in die Kulturgeschichte der einzelnen Phänomene und regen gleichzeitig dazu an, ihre formalen und inhaltlichen Verknüpfungen unter die Lupe zu nehmen. Die Bedeutung digitaler Bildkulturen für die Demokratie liegt dabei auf der Hand. Sei es beispielsweise im Ausdruck von Protest (Schankweiler 2019) oder – aus partizipatorischer Perspektive – ganz allgemein in der „Demokratisierung der Publikationsmittel“ (von Gehlen 2020: 18).

Einige der acht bislang erschienenen Bände sind an anderer Stelle besprochen worden (u.a. Runge 2019). Der folgende Beitrag widmet sich dem Buch Meme von Dirk von Gehlen, in dem sich der Journalist und Publizist mit dem Phänomen der Internet-Meme1 auseinandersetzt.

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  1. Dem Autor folgend verwende ich hier die deutsche Schreibweise. []

Poster und Handreichung zu politischen Beteiligungsmöglichkeiten von Migrant*innen in Deutschland

Politische Beteiligung ist voraussetzungsvoll. Die Forschung zeigt, dass Ressourcen, Motivation und Rekrutierung ineinandergreifen, sodass unterschiedliche Gruppen in unterschiedlichem Ausmaß, aber eben auch auf unterschiedliche Art und Weise politisch aktiv werden (Verba et al. 1995). Ein entscheidender Faktor ist dabei Wissen. Dazu zählt auch, sich seiner Rechte und Möglichkeiten bewusst zu sein, um den eigenen Präferenzen und der eigenen Stimme Ausdruck zu verleihen.

In Kooperation mit dem Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer*innen in Regensburg (a.a.a.) wurde aus diesem Grund ein Poster entwickelt, welches verscheidene Optionen aufzeigt, wie sich Migrant*innen am politischen Willensbildungsprozess der Gesellschaft beteiligen können. Die hierbei vorgestellten Aktivitäten decken dabei notwendigerweise nicht alle möglichen Formen politischer Partizipation ab. Begleitet wird das Poster von einer kurzen Handreichung für Multiplikator*innen, die auf die Inhalte des Posters noch einmal detaillierter eingeht.

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Auf in den partizipativen Sozialismus

Eigentlich ist das ganz logisch: Der Weg zu einer Utopie führt über die Vergangenheit. Thomas Piketty hat die Geschichte der Ungleichheit aufgearbeitet und daraus „Elemente eines partizipativen Sozialismus für das 21. Jahrhundert“ abgeleitet. Vor allem aber zeigt er, dass es nie um Wirtschaft oder Technologie geht, sondern immer um Ideen. Frei nach Marx: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte des Kampfes der Ideologien und der Suche nach Gerechtigkeit“ (S. 1273). Um etwas zu ändern, braucht es folglich eine Erzählung, die die Menschen überzeugt. Weiterlesen

Wir, die Demokratie und das Märchen vom lieben Konzern

Rechtschreibung, Silbentrennung, überhaupt die Sprache: All das wird in der schönen neuen Welt offenbar nicht mehr so wichtig sein. Das Buch „Covid-19: Der große Umbruch“ jedenfalls, das uns in diese Welt führen möchte, ist unfassbar schlecht lektoriert. Auch sonst bereitet das Lesen Schmerzen – zumindest dann, wenn man sich mit der „Zukunft der Demokratie“ beschäftigt. Klaus Schwab und Thierry Malleret ignorieren das Thema dieses Forschungsverbunds nicht einfach so. Mitbestimmung passt nicht in ihr Welt- und Menschenbild. Weiterlesen

Von Leitwölfen und kleinen Mäuschen – Ergebnisse zur politischen Partizipation junger Frauen aus einer Forschungswerkstatt

Das Forschungsprojekt „Frauen in die Kommunalpolitik (FRIDA)“ an der HAW Landshut beschäftigt sich mit der politischen Partizipation von Frauen. Im Rahmen der Forschungswerkstatt „Politische Partizipation junger Frauen“ an der HAW Landshut unter der Leitung von Mina Mittertrainer befasste sich eine Gruppe von Studierenden im Sommersemester 2020 mit der Frage „Warum sind so wenige Frauen in der Politik aktiv?“. In wöchentlichen virtuellen Sitzungen wurde die Sicht junger Frauen auf die Politik und deren Vorstellungen darüber erforscht. Weiter sollte herausgefunden werden, inwiefern junge Frauen eigenständig im aktuellen politischen Geschehen mitwirken und sich daran beteiligen.

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Darstellung politischer Partizipationsformen in Lehrwerken für den Orientierungskurs

von Sonja Haug, Simon Schmidbauer und Anna Metrina, OTH Regensburg

Welche Formen der politischen Beteiligung werden in den Orientierungskursen des BAMF an die Teilnehmenden vermittelt? Dieser Frage widmet sich ein Working Paper im Rahmen des Forschungsprojekts „Demokratieakzeptanz und politische Partizipation von Geflüchteten (DePaGe)“ unter der Leitung von Prof. Dr. Sonja Haug, an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg.

Das Working Paper beinhaltet eine gekürzte Fassung einer Masterarbeit im Studiengang „Interkulturalitäts- und Entwicklungsmanagement“. Es widmet sich der politischen Erwachsenenbildung für Menschen mit Migrationshintergrund, die mittels der Lehrwerke für Orientierungskurse des Bundesministeriums für Migration und Flüchtlinge (BAMF) untersucht wurden. Weiterlesen