Garantierte Voraussetzungen? Katholische Auseinandersetzungen um die polnische Demokratie

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist.“ [1]

So lautet das Böckenförde-Diktum, das in Kirchen gerne rezipiert wird. Typischerweise schreiben sie sich dabei selbst die Funktion der gesellschaftlichen Gemeinsinnbildung zu. Dass es sich der Beschreibung Böckenfördes zufolge um ein „Wagnis“ handelt, das der freiheitliche Verfassungsstaat eingeht, wird allerdings oft verschwiegen. Dennoch ist zu fragen: garantieren die Kirchen überhaupt die Voraussetzungen der liberalen Demokratie? Wie können sie angesichts zunehmender gesellschaftlicher Pluralisierung Träger des Gemeinsinns sein? Sind sie tatsächlich an einer Moderation politischer Konflikte interessiert oder operieren sie stattdessen vor allem als Monopolisten? Weiterlesen

Demokratie als Institution und Lebensform

Die erste Praxiskonferenz des Forschungsverbunds ForDemocracy machte eines klar: was Demokratie ist, was sie wertvoll macht, und wo sie derzeit steht, dazu gibt es die unterschiedlichsten Positionen. Was ist – so die Frage eines Teilnehmers – wenn demokratische Verfahren zu Ergebnissen führen, die in vieler Hinsicht problematisch erscheinen, wenn z.B. in Brasilien ein Präsident wie Bolsonaro gewählt wird, der Folter befürwortet und politische Gegner*innen am liebsten inhaftieren lassen würde? Oder wenn in Großbritannien mit Lügen und Polemik für eine politische Maßnahme geworben wird, die großen Teilen der Bevölkerung schaden wird, diese aber trotzdem in einem Referendum eine Mehrheit findet?  Weiterlesen