Die Masse macht’s: Hürden der Teilnahme an Klima-Demonstrationen

Über Klima-Demonstrationen steigen viele bei „Fridays for Future“ (FFF) ein und die Demos bilden die zentrale Partizipationsform der Bewegung. Im Teilprojekt 8 „Digitale Partizipation in der Kommunalpolitik“ interessierte uns, wie man sich für die Teilnahme an den Klima-Demonstrationen entscheidet, was daran hindert und welche (post-)digitalen Lösungsansätze dafür denkbar sind. Aus den vielen Details lernten wir einiges über Selbstwirksamkeit, Zugehörigkeit und die Vor- und Nachteile formeller Strukturen. Da vieles auf Informationsdefizite hinwies, entwickelten wir das Konzept einer interaktiven Litfaßsäule.

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Karl Marx und wir

Wenn wir nicht ins Museum dürfen, dann kommt das Museum eben zu uns. Das Begleitbuch jedenfalls, das das Karl-Marx-Haus in Trier gerade zu seiner Dauerausstellung herausgegeben hat, ist so toll, dass es locker einen trüben Nachmittag füllt und sogar auf die „Zukunft der Demokratie“ (und ihre Gegenwart) verweist. Museum auf dem Sofa sozusagen, auch wenn ich die vielen Leute aus China, die das Haus sonst besuchen, immer noch nicht gesehen habe. Weiterlesen

„Mit türkischen Augen“ – Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit

Im Rahmen des Projektes „Weltgesellschaftliche Orientierung von türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten“ im Bayerischen Verbund ForDemocracy, wurden u. a. Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit rekonstruiert. Schließlich zeigt sich in ihnen, wie demokratiebezogene Positionen häufig mit Erfahrungen von Zugehörigkeit und sozialer Akzeptanz gekoppelt sind.

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Was ist Partizipation?

Mit diesem Beitrag startet heute die Textreihe Über Lust und Frust politischer Teilhabe. In ausgewählten Teilprojekten unseres Forschungsverbundes „ForDemocracy – Zukunft der Demokratie“ haben wir in unserem empirischen Material Stimmen und Befunde gesammelt, die sich im Spannungsfeld von großer Begeisterung und herber Enttäuschung gegenüber der Beteiligung an der Gestaltung gemeinsamer Lebenswelten bewegen. In einer Reihe von Beiträgen gehen wir ab sofort wöchentlich den Erfahrungen aus unseren erforschten Bereichen aus jeweils unterschiedlichen (disziplinären) Perspektiven nach. Doch zunächst müssen wir klären, was wir mit Partizipation meinen.

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Herausforderungen und Veränderungsmöglichkeiten zur politischen Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten

von Simon Schmidbauer, Nicole Brand und Sonja Haug, OTH Regensburg

Im Oktober 2020 wiesen von 335 Oberbürgermeister*innen in Deutschland, lediglich fünf einen Migrationshintergrund auf, was einem Anteil von 1,5% entspricht (vgl. Mediendienst Integration 2020). Stellt man die Zahlen des Mikrozensus des Jahres 2019 gegenüber, ist die Unterrepräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe offenbar, da sie etwa ein Viertel der Bevölkerung (26%) ausmacht. Auf Bundesebene ist dieser Unterschied etwas geringer, aber dennoch ausgeprägt. Den 8,2% Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund stehen 10,2% Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund gegenüber (vgl. Mediendienst Integration 2017).

Nicole Brand zeigt in ihrem Working Paper die Herausforderungen, die Politiker*innen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-) Politik erleben und geht dabei auch auf geschlechtsspezifische Einflussfaktoren ein. Anhand dessen entwickelt sie Veränderungspotenziale, um die politische Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten zu fördern.

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Theater als Ort demokratischer Versammlung

Von Ole Gärtner, Studentische Hilfskraft bei „RePair Democracy“ und Robert Jende

Seit Beginn der Corona-Krise vor rund einem Jahr ist das Leben auf wenige Kontakte reduziert. Kulturveranstaltungen finden nur in kleinem Rahmen oder gar nicht statt. Die einzig verbliebenen Anlässe zur Versammlung sind Demonstrationen, obgleich auch sie unter den Einschränkungen kleiner geworden sind. Im Rahmen der digitalen Akademie What is the City? luden die Münchner Kammerspiele zusammen mit der Münchner Volkshochschule und dem Forschungsprojekt „RePair Democracy“ zur Veranstaltungsreihe „Theater als Ort demokratischer Versammlung“ ein, um über die politischen Dimensionen von Versammlungen im Kontext von Kunst und Protest nachzudenken: Welche Folgen hat es für die Demokratie, wenn wir uns, wie in dieser Zeit, nicht mehr physisch versammeln können? Was bedeutet es, einander zuzuhören und wie kann man das am besten machen? Welche Regeln braucht ein demokratischer Dialog? Wie sieht eine demokratische Versammlung aus, die unser Zusammenleben organisieren kann? Und: Wie können sich Menschen mit unterschiedlichen politischen Auffassungen miteinander verständigen?

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„Die Ohrwürmer des Internet“

Eine Rezension von Lorenz Klumpp zu: Dirk von Gehlen: Meme. Klaus Wagenbach Verlag: Berlin, 2020, 80 Seiten, broschiert. 10 €

Digitale Bildkulturen heißt eine 2019 von der Medienwissenschaftlerin Annekathrin Kohout und dem Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich ins Leben gerufene Buchreihe, die im Wagenbach Verlag erscheint. Jeweils 80 Seiten umfassen die inspirierenden und allgemeinverständlich geschriebenen Bücher im Postkartenformat rund um verschiedene Bildgenres und ihre Verwendungsweisen im Internet (für eine Übersicht s. www.digitale-bildkulturen.de). Die darin diskutierten Phänomene weisen vielfältige Bezüge zueinander auf. So kann ein Meme (von Gehlen 2020) ein Hassbild (Hornuff 2020) sein (oder zu einem werden) und umgekehrt, um nur ein Beispiel zu nennen. Genau darin liegt der Reiz dieser Reihe: Die Beiträge eröffnen Einblicke in die Kulturgeschichte der einzelnen Phänomene und regen gleichzeitig dazu an, ihre formalen und inhaltlichen Verknüpfungen unter die Lupe zu nehmen. Die Bedeutung digitaler Bildkulturen für die Demokratie liegt dabei auf der Hand. Sei es beispielsweise im Ausdruck von Protest (Schankweiler 2019) oder – aus partizipatorischer Perspektive – ganz allgemein in der „Demokratisierung der Publikationsmittel“ (von Gehlen 2020: 18).

Einige der acht bislang erschienenen Bände sind an anderer Stelle besprochen worden (u.a. Runge 2019). Der folgende Beitrag widmet sich dem Buch Meme von Dirk von Gehlen, in dem sich der Journalist und Publizist mit dem Phänomen der Internet-Meme1 auseinandersetzt.

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  1. Dem Autor folgend verwende ich hier die deutsche Schreibweise. []

Political Correctness als demokratisches Tool

Rezension von Mina Mittertrainer und Barbara Thiessen zu Nina Degele (2020): „Political Correctness – Warum nicht alle alles sagen dürfen“, Weinheim, Basel: Beltz Juventa (Vorwort: Renate Künast).

Ein Gespenst geht um: Die Meinungsfreiheit ist abgeschafft. Es darf nicht mehr alles gesagt werden. Darüber muss gesprochen werden. Zum Beispiel in der WDR-Show „Die letzte Instanz“ vom 29.01.2021, in der vier weiße Menschen über das Für und Wider des Begriffs „Z*-Sauce“ diskutiert haben. Diese Bezeichnung wird vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma als antiziganistisch benannt. Nachdem die Teilnehmenden der Runde dennoch einvernehmlich zu dem Schluss kamen, dass sie diesen Begriff weiterhin in Ordnung fänden, wurde in den Sozialen Medien die Debatte tagelang kontrovers weitergeführt. Dabei wurde auch am Setting deutliche Kritik geübt. Wer spricht, wessen Meinung einbezogen wird und wer entscheidet sind Fragen, die nicht zuletzt sehr grundlegend demokratische Werte betreffen.

Auch in der Wissenschaft werden seit Jahren Debatten darüber geführt, ob es Sprechverbote gibt oder ob Herabwürdigungen anderer in wissenschaftlichen Diskursen und Räumen hingenommen werden müssen. Eine Gruppe von 70 zumeist professoralen Akademiker*innen hat sich zuletzt in einem „Netzwerk“ zusammengefunden, um die „Wissenschaftsfreiheit“ zu verteidigen. „Political Correctness“ und „Cancel Culture“ sorgten – verstärkt durch zunehmende Ökonomisierung in der Wissenschaft – für Selbstzensur und Konformität. Wer beim Drittmittelantrag keine „Gendersternchen“ verwende, gehe leer aus. So die Behauptung im Manifest des „Netzwerks“, die ihrerseits wiederum Anlass für Gegenrede wurde. Wie sind diese Vorwürfe einzuschätzen? Wie steht es um das „Austeilen und Einstecken“?

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Poster und Handreichung zu politischen Beteiligungsmöglichkeiten von Migrant*innen in Deutschland

Politische Beteiligung ist voraussetzungsvoll. Die Forschung zeigt, dass Ressourcen, Motivation und Rekrutierung ineinandergreifen, sodass unterschiedliche Gruppen in unterschiedlichem Ausmaß, aber eben auch auf unterschiedliche Art und Weise politisch aktiv werden (Verba et al. 1995). Ein entscheidender Faktor ist dabei Wissen. Dazu zählt auch, sich seiner Rechte und Möglichkeiten bewusst zu sein, um den eigenen Präferenzen und der eigenen Stimme Ausdruck zu verleihen.

In Kooperation mit dem Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer*innen in Regensburg (a.a.a.) wurde aus diesem Grund ein Poster entwickelt, welches verscheidene Optionen aufzeigt, wie sich Migrant*innen am politischen Willensbildungsprozess der Gesellschaft beteiligen können. Die hierbei vorgestellten Aktivitäten decken dabei notwendigerweise nicht alle möglichen Formen politischer Partizipation ab. Begleitet wird das Poster von einer kurzen Handreichung für Multiplikator*innen, die auf die Inhalte des Posters noch einmal detaillierter eingeht.

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Auf in den partizipativen Sozialismus

Eigentlich ist das ganz logisch: Der Weg zu einer Utopie führt über die Vergangenheit. Thomas Piketty hat die Geschichte der Ungleichheit aufgearbeitet und daraus „Elemente eines partizipativen Sozialismus für das 21. Jahrhundert“ abgeleitet. Vor allem aber zeigt er, dass es nie um Wirtschaft oder Technologie geht, sondern immer um Ideen. Frei nach Marx: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte des Kampfes der Ideologien und der Suche nach Gerechtigkeit“ (S. 1273). Um etwas zu ändern, braucht es folglich eine Erzählung, die die Menschen überzeugt. Weiterlesen

Wir, die Demokratie und das Märchen vom lieben Konzern

Rechtschreibung, Silbentrennung, überhaupt die Sprache: All das wird in der schönen neuen Welt offenbar nicht mehr so wichtig sein. Das Buch „Covid-19: Der große Umbruch“ jedenfalls, das uns in diese Welt führen möchte, ist unfassbar schlecht lektoriert. Auch sonst bereitet das Lesen Schmerzen – zumindest dann, wenn man sich mit der „Zukunft der Demokratie“ beschäftigt. Klaus Schwab und Thierry Malleret ignorieren das Thema dieses Forschungsverbunds nicht einfach so. Mitbestimmung passt nicht in ihr Welt- und Menschenbild. Weiterlesen

Kommunale Steuerung von Integration

von Simon Schmidbauer, 30.09.2020

„Integration ist in modernen Gesellschaften stets problematisch und nie unumstritten.“ So lauten die einleitenden Worte in der Selbstbeschreibung des Sammelbandes „Integration – Teilhabe und Zusammenleben in der Migrationsgesellschaft“ von Michael Spieker und Christian Hofmann, das jüngst bei Nomos erschienen ist. Das Buch, das in der Reihe „Tutzinger Studien zur Politik“ von der Akademie für politische Bildung herausgegeben wird, nähert sich der Thematik aus verschiedenen Blickwinkeln an und zeigt dabei abermals wie vielfältig der Begriff ausgelegt und verhandelt wird.

In einem gemeinsamen Beitrag mit Prof. Dr. Sonja Haug gehen wir auf kommunales Integrationsmanagement ein. Darunter versteht man allgemein die Planung, Umsetzung und Kontrolle von Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration auf der Basis eines verbindlichen Integrationskonzeptes. Häufig geht damit eine Messung von Integration vor Ort einher. Ziel des Beitrags ist weniger eine theoretische Fundierung, als vielmehr aufzuzeigen, wie verschiedene Städte Integration auslegen, steuern und leben.

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Wissenschaft in der Demokratie, oder: Wie lebt Wissenschaft die Demokratie?

Wie ist es um die Demokratie und, in bezug auf sie, insbesondere um die Meinungsfreiheit in unserer Gesellschaft bestellt? Diese Fragen werden seit den 1990er Jahren unter dem Label der Political Correctness immer wieder aufgeworfen.1 Damals ging es häufig um verbale Provokationen zum Umgang mit dem Nationalsozialismus. So brandmarkte etwa Martin Walser als politischer Intellektueller den Begriff Auschwitz mit dem Ausdruck der Moralkeule, mit dem offene Diskussionen unterdrückt würden.2 Spätestens mit dem Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD) und deren Wahlerfolgen mit entsprechenden Auftritten in den Parlamenten werden gezielt Provokationen zum Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit wie auch sprachliche Entgleisungen über Fremdgruppen genutzt, um Medienaufmerksamkeit zu erregen und darüber die eigene Wahlklientel anzusprechen. Der Begriff der Fremdgruppe wird hier im sozialpsychologischen Sinn verstanden als Personen, die nicht dem eigenen sozialen Selbst zugerechnet werden.3 Darunter können dann etwa AusländerInnen, Homosexuelle oder auch die politischen Eliten fallen. In jedem Fall ist es immer das Nicht-Wir, jene, die auf bestimmten Dimensionen als anders wahrgenommen werden im Vergleich zur Eigengruppe. Weiterlesen

Warum die Demokratie andere Kinder braucht

„Wirkliche Demokratie“, sagt Hans-Joachim Maaz, braucht „die Akzeptanz und Integration der individuellen seelischen Defizite und Entfremdungen“ (S. 62). Übersetzt: Solange wir unsere ganz persönliche Geschichte nicht verstehen und endlich akzeptieren, dass unsere Überzeugungen zwangsläufig einseitig sind, spielen wir Demokratie bestenfalls. Und auch das, was Maaz „äußere Demokratie“ nennt (S. 36), funktioniert nur solange, wie wir ein gemeinsames Ziel haben – Wohlstand zum Beispiel. Weiterlesen

Von Leitwölfen und kleinen Mäuschen – Ergebnisse zur politischen Partizipation junger Frauen aus einer Forschungswerkstatt

Das Forschungsprojekt „Frauen in die Kommunalpolitik (FRIDA)“ an der HAW Landshut beschäftigt sich mit der politischen Partizipation von Frauen. Im Rahmen der Forschungswerkstatt „Politische Partizipation junger Frauen“ an der HAW Landshut unter der Leitung von Mina Mittertrainer befasste sich eine Gruppe von Studierenden im Sommersemester 2020 mit der Frage „Warum sind so wenige Frauen in der Politik aktiv?“. In wöchentlichen virtuellen Sitzungen wurde die Sicht junger Frauen auf die Politik und deren Vorstellungen darüber erforscht. Weiter sollte herausgefunden werden, inwiefern junge Frauen eigenständig im aktuellen politischen Geschehen mitwirken und sich daran beteiligen.

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