Herausforderungen und Veränderungsmöglichkeiten zur politischen Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten

von Simon Schmidbauer, Nicole Brand und Sonja Haug, OTH Regensburg

Im Oktober 2020 wiesen von 335 Oberbürgermeister*innen in Deutschland, lediglich fünf einen Migrationshintergrund auf, was einem Anteil von 1,5% entspricht (vgl. Mediendienst Integration 2020). Stellt man die Zahlen des Mikrozensus des Jahres 2019 gegenüber, ist die Unterrepräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe offenbar, da sie etwa ein Viertel der Bevölkerung (26%) ausmacht. Auf Bundesebene ist dieser Unterschied etwas geringer, aber dennoch ausgeprägt. Den 8,2% Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund stehen 10,2% Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund gegenüber (vgl. Mediendienst Integration 2017).

Nicole Brand zeigt in ihrem Working Paper die Herausforderungen, die Politiker*innen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-) Politik erleben und geht dabei auch auf geschlechtsspezifische Einflussfaktoren ein. Anhand dessen entwickelt sie Veränderungspotenziale, um die politische Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten zu fördern.

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Darstellung politischer Partizipationsformen in Lehrwerken für den Orientierungskurs

von Sonja Haug, Simon Schmidbauer und Anna Metrina, OTH Regensburg

Welche Formen der politischen Beteiligung werden in den Orientierungskursen des BAMF an die Teilnehmenden vermittelt? Dieser Frage widmet sich ein Working Paper im Rahmen des Forschungsprojekts „Demokratieakzeptanz und politische Partizipation von Geflüchteten (DePaGe)“ unter der Leitung von Prof. Dr. Sonja Haug, an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg.

Das Working Paper beinhaltet eine gekürzte Fassung einer Masterarbeit im Studiengang „Interkulturalitäts- und Entwicklungsmanagement“. Es widmet sich der politischen Erwachsenenbildung für Menschen mit Migrationshintergrund, die mittels der Lehrwerke für Orientierungskurse des Bundesministeriums für Migration und Flüchtlinge (BAMF) untersucht wurden. Weiterlesen

E-Partizipation als Urban Common

Wie kann Onlinepartizipation als Common gestaltet werden?

Working Paper von Kirstin Isenberg in Verbindung mit Teilprojekt 02 (Prof. Dr. Gerald Beck, Robert Jende M.A.)

Die Debatte um Commons erlebt in den letzten Jahren einen neuen Aufschwung. Großen Anteil daran haben die Veröffentlichungen von Silke Helfrich und David Bollier (201220152019), die die Arbeit von Elinor Ostrom (1999) konsequent weiter entwickeln. Unter „Commons“ verstehen Sie weit mehr als „Gemeingüter“ oder „Ressourcen“. Vielmehr sehen sie Commons als „soziale Strukturen, in denen Menschen ihre gemeinsamen Probleme in selbstorganisierter Art und Weise angehen“ (Helfrich & Bollier 2019: 20). Diese Organisationsformen nimmt Kirstin Isenberg in ihrer Arbeit als mögliche konzeptionelle Basis für Plattformen zur Onlinepartizipation in den Blick. Weiterlesen

Wie Möglichkeiten der politischen Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung in Deutschland aus Sicht von Migrant*innenorganisationen aussehen und wie sie verbessert werden könnten

von Sonja Haug, Simon Schmidbauer und Elisa Lehnerer

Politische Partizipation ist voraussetzungsvoll. Welche Einflussfaktoren für Personen mit Migrationshintergrund wirken können und wie politische Partizipation gefördert werden kann, wurde mittels einer qualitativen Interviewstudie mit Vorstandsmitgliedern von Migrant*innenorganisationen in Bayern untersucht, deren Ergebnisse im vorliegenden Working Paper zusammengefasst werden.

Die Ergebnisse zeigen, dass politische Partizipation von einer Vielzahl allgemeingültiger wie auch migrationsspezifischer Faktoren beeinflusst wird. Es wurden acht zentrale Einflussfaktoren identifiziert, die die politische Partizipation direkt hemmen oder fördern können. Diese Faktoren stehen in Wechselwirkung zueinander und werden gleichzeitig von weiteren, indirekten Faktoren beeinflusst. Hinsichtlich der Förderung von politischer Partizipation wird deutlich, dass es einer holistischen Herangehensweise bedarf. So kann die politische Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund einerseits im engeren Sinne, wie beispielsweise durch persönlichen Kontakt mit Multiplikator*innen mit Migrationshintergrund oder Veranstaltungen mit Kulturbezug, und andererseits im weiteren Sinne durch den Abbau migrationsspezifischer Zugangsbarrieren sowie eine Verbesserung sozialer, ökonomischer, kultureller und politischer Teilhabe gefördert werden. Gleichzeitig zeigen die Förderungsansätze, dass politische Partizipation gesamtgesellschaftlich – beispielsweise in der Sozialisationsinstanz Schule – gefördert werden kann. Weiterlesen

Ausgeloste Bürgerparlamente – Warum die Politikwissenschaft dringend empirische Forschung zur aleatorischen Demokratie braucht

Working Paper von Timo Rieg in Verbindung mit Teilprojekt 09 (Prof. Dr. Michael Meyen, Dr. Alexis Mirbach)

Bürgerbeteiligung, deren Partizipanten ausgelost werden, erlebt seit etwa zwei Jahren eine stark wachsende Aufmerksamkeit. Inspiriert von den Ergebnissen der irischen „Constitutional Convention” und dem Nachfolgeprojekt „Citizens’ Assembly” setzen sich in Deutschland und Europa zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen für ähnliche ausgeloste Bürgerversammlungen ein, die politische Fragen unabhängig von Parteipositionen beraten und Lösungen vorschlagen sollen. Obwohl die zugrundeliegenden Verfahren aleatorischer Deliberation schon seit über 40 Jahren regelmäßig im Auftrag von kommunalen und staatlichen Einrichtungen zum Einsatz kommen, hat die Politikwissenschaft dieses Feld bisher kaum beachtet. Noch weniger Beachtung geschenkt hat sie der weiterreichenden aleatorischen Demokratie, bei der ausgeloste Bürger nicht mehr nur unverbindliche Vorschläge erarbeiten, sondern Gesetze machen. Weiterlesen

Welche Faktoren beeinflussen die politische Partizipation für Frauen mit Migrationshintergrund auf kommunaler Ebene?

Prof. Dr. Sonja Haug und Caroline Gutmann M.A., OTH Regensburg

Welche Faktoren beeinflussen die politische Partizipation für Frauen mit Migrationshintergrund auf kommunaler Ebene? Eine empirische Studie untersuchte dies im Rahmen des bayerischen Forschungsverbunds zur Zukunft der Demokratie (ForDemocracy). Im Projekt „Demokratieakzeptanz und politische Partizipation von Geflüchteten (DePaGe)“ an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg unter der Leitung von Prof. Dr. Sonja Haug steht die politische Teilhabe zugewanderter Menschen im Fokus und beim Projekt „Frauen in die Kommunalpolitik (FRIDA)“ der Hochschule Landshut unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Thiessen geht es um Förderung der politischen Partizipation für Frauen (siehe auch den Blog-Beitrag von Mina Mittertrainer). Das Arbeitspapier bewegt sich an der Schnittstelle dieser Fragestellungen. Weiterlesen