Die Demagogie der globalen Unbeherrschbarkeit: Phantasmen als Merkmal populistischer Diskurse

Wir müssen diesmal rechtzeitig in der Region, in den Herkunftsländern humanitäre Hilfe leisten. 2015 darf sich nicht wiederholen“, beteuert der Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet in unmittelbarer Reaktion auf den Einmarsch der Taliban in Kabul. Trotz der Bemühung von Armin Laschet den „geordneten Schutz für die, die Richtung Europa streben“ hervorzuheben und damit eine humanitäre Verpflichtung gegenüber zukünftigen afghanischen Fluchtbewegungen zu signalisieren, bleibt es unverkennbar durch welche narrative Assoziation die Aussage des Spitzenkandidaten der Union getragen wird: Eine deutsche Bundesrepublik im Zustand der gesellschaftspolitische Zerreißung, ausgelöst durch eine massenhafte und ungeordnete Migrationsbewegung.

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Über Lust und Frust der politischen Beteiligung – Ein Fazit

Über Lust und Frust an politischer Teilhabe – unter diesem Titel begannen wir am 15. April 2021 eine Blogreihe, in der verschiedene Teilprojekte jeden Donnerstag aufs Neue Einblick in ihre empirische Perspektive auf das Spannungsfeld der politischen Partizipation boten. In Beiträgen u.a. zu Identitätskonflikten zwischen zwei Staatsbürgerschaften, zu digitaler Partizipation im Stadtteil, zu Konsum und Räumen der Beteiligung, zu Demokratie am Arbeitsplatz und zum geschlechtlichen Unbehagen in der politischen Partizipation wurde die Bandbreite der Facetten von gesellschaftlicher Teilhabe deutlich. Doch welches Fazit lässt sich aus dieser Reihe ziehen?

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Werkstattbericht aus dem Chiemgauer Reallabor

Der Werkstattbericht ist Teil der Reihe „Partizipation zwischen Lust und Frust“. In dem Teilprojekt 03 steht die Frage der „Demokratisierung von Geld und Kredit“ im Vordergrund. Die Gestaltung der europäischen Währungs- und Geldordnung ist bislang relativ wenig durch Teilhabe und Partizipation geprägt. Gegen die Einbeziehung von Praxisakteur:innen wird vorgebracht, dass das Thema Geld zu komplex sei, um von Laien verstanden zu werden. Vielmehr solle das Thema in Expertenkreisen unabhängig behandelt werden, damit das Wohl der Allgemeinheit nicht gefährdet wird (Tucker, 2018). Die Tradition unabhängiger Notenbanken in vielen Ländern beruht gerade auf der Ablehnung von Vorstellungen eines „demokratischen Geldes“ und einer starken Partizipation. Vor allem die Europäische Zentralbank (ECB) sticht in der Trennungs-Dogmatik zwischen Politik und einer von Experten geleiteten Notenbank besonders stark heraus: “The ECB is a monument to the proposition that money is too serious to be left to politicians: in these matters there is no such thing as a responsible politician, democratic money is bad money.” (Dornbusch, 1999: 62)

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Wenn bayrische KulturVision auf die Zukunft des Journalismus trifft – ein Workshop im Rahmen der Bürgerkonferenz Medien

Selbst wenn ein Workshop optimal nach Plan verläuft, hält die Forschung und Zusammenarbeit mit “ganz normalen” Menschen aus der Zivilgesellschaft stets Überraschungen bereit. So zum Beispiel bei einem Treffen mit einer Arbeitsgruppe im Rahmen der Bürgerkonferenz Medien im Tegernseer Tal. Weiterlesen

Wie Partizipation gelingt – und was sie verhindert

Im Rahmen des Forschungsprojektes „RePair Democracy“ führten wir Demokratiecafés an unterschiedlichen Orten durch. Das Demokratiecafé ist ein Raum für „active citizenship“, an dem sich engagierte Menschen bei Kaffee und Kuchen treffen können, um ihre Anliegen gemeinsam zu besprechen, zu vertiefen und sich selbst zu organisieren (vgl. Beck 2019). Das Demokratiecafé ist eine dezentrale Struktur, die sich an kommunalen Einrichtungen wie Kulturzentren, Stadtteilbibliotheken oder Schulen andocken lässt, aber auch an unabhängigen Organisationen wie Cafés oder Zwischennutzungen. Es dauert etwa 4 Stunden und orientiert sich methodisch an Prozessen des Design Thinkings und der Zukunftswerksatt (siehe Nauditt und Wermerskirch 2018, S. 143/157f.). Der Beitrag stützt sich auf vier vor der Corona-Pandemie veranstaltete Demokratiecafés: zwei fanden im Z Common Ground (Z1, Z2), eines in der Münchner Volkshochschule (MVHS) und ein weiteres im Selbsthilfezentrum München (SHZ) statt. Dort haben wir Menschen empfangen und danach gefragt, was sie politisch beschäftigt und wo Beteiligung von Bürger*innen München nicht funktioniert.

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„Politik fördert Streit“ – Orientierungen zu demokratiebezogener Partizipation in deutschtürkischen Milieus

Im Rahmen des Projektes „Weltgesellschaftliche Orientierung von türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten“ im Bayerischen Verbund ForDemocracy, ist u. a. die Rekonstruktion von mentalen Orientierungen zu gesellschaftlicher Partizipation von Interesse. Schließlich zeigt sich in ihnen, wie demokratiebezogene Äußerungen mit Formen der Partizipation und den Erfahrungen von Zugehörigkeit und sozialer Akzeptanz gekoppelt sind.

Anlass für das Vorhaben war die Tatsache, dass ein hoher Anteil türkeistämmiger Personen, die in der Türkei Wahlrecht haben, für das dortige Verfassungsreferendum im Jahr 2017 gestimmt hatten, in dessen Rahmen politische Mitbestimmung eingeschränkt und die Stellung des Präsidenten gestärkt wurden. Damit stimmten Menschen aus einer demokratisch verfassten Gesellschaft in Deutschland für die Einschränkung der Demokratie in der Türkei. Im Rahmen des Projekts wurden 22 Interviews mit türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten in Bayern durchgeführt. Die interviewten Personen wurden nach den Regeln des „theoretical samplings“ rekrutiert, um schließlich ein gesättigtes Sample zu erhalten. Als Samplingkriterien stellen sich im empirischen Prozess Geschlecht, Migrationsgeneration, Bildungshintergrund und verschiedene Formen des gesellschaftlich-politischen Engagements heraus. Die Interviews wurden auf Deutsch oder Türkisch geführt und bezogen sich inhaltlich auf Erfahrungen des Lebens in Deutschland und des persönlichen Bezugs der interviewten Personen zur Türkei. Die Interviews wurden transkribiert und anonymisiert und nach den Regeln der rekonstruktiven Analyse nach Bohnsack interpretiert (Bohnsack 2003). Die Interpretationen wurden in einer Interpretationsgruppe konsensuell validiert. In den nachfolgenden Darstellungen werden die interviewten Personen aus Gründen der Anonymisierung nicht im Detail dargestellt und auch ihre Engagementformen werden nur abstrakt beschrieben. Aufgrund der Kürze der Darstellung werden die Orientierungen nicht ausführlich aus dem Material rekonstruiert.

Aus den durchgeführten Interviews werden hier nachstehend zwei Orientierungen zur politischen Partizipation vorgestellt. Im Rahmen der Verdichtung des Materials wurde deutlich, dass sich als eine der zugrundeliegenden Handlungspraktiken zur politischen Partizipation die Aufrechterhaltung von Harmonie herausarbeiten ließ. Dies wird im Folgenden an zwei unterschiedlichen Ausprägungen verdeutlicht.

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Wenig Lust auf sehr viel Frust: Partizipation im Männer-Dschungel

„Fehlende Geschlechtergerechtigkeit gilt als eine der größten Herausforderungen für die gegenwärtige Demokratie“, schreibt Benjamin Höhne (2020: 39) und macht damit auf die erhebliche Unterrepräsentanz von Frauen in den politischen Gremien Deutschlands aufmerksam – Tendenz sinkend. Im Teilprojekt 11 des Forschungsverbunds ForDemocracy setzen wir uns mit der Analyse von Gründen für diese Unterrepräsentanz mit einem Fokus auf junge Frauen in ländlichen Räumen auseinander. Neben strukturellen Hürden, die den Zugang zu Ämtern und Mandaten erschweren, spielt es auch eine Rolle, ob Menschen sich von ihrem sozialen Umfeld als politisch relevante Subjekte anerkannt fühlen. Politische Partizipation als Teilnahme und Teilhabe (Schnurr 2001) ist keineswegs geschlechtsblind. Vielmehr stellt sich für Frauen die Frage der Intelligibilität, also als anerkannte, relevante politische Subjekte zu gelten nach wie vor. Die Besonderheiten geschlechtlicher Intellegibilität und des ländlich-niederbayerischen Raums in Partizipationsfragen belegen Ausschnitte aus Gruppendiskussionen, die im Rahmen einer Forschungswerkstatt im Sommersemester 2020 an der HAW Landshut erhoben und im Forschungsprojekt qualitativ ausgewertet wurden.

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Von Spaziergängen und fehlender KiTa: Beteiligung im Stadtteil Würzburg-Hubland

Geleitet von dem Ziel ein (digitales) Tool zur Unterstützung der Bürgerbeteiligung im neuen Würzburger Stadtteil Hubland zu entwickeln, haben wir im Rahmen des Teilprojektes 08 an mehreren Treffen des offenen „HublandTreffs“ teilgenommen und zehn Haushalte am Hubland gebeten uns unter anderem mit Hilfe von Einwegkameras und Geschichten (siehe Methodik: Cultural Probes, Gaver et al. 1999) Einblicke in ihren Alltag am Hubland zu geben. So erfuhren wir wie sich die Hubländer:innen in ihren Stadtteil einbringen, inwiefern das Hubland seine Bewohner:innen dabei unterstützt sich zu beteiligen, welche Probleme die Anwohner:innen in ihrem Alltag im Stadtteil begegnen und welche Hindernisse für Partizipation am Hubland bestehen.

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Warum sich demokratische Selbstorganisation in Firmen lohnt?

Demokratie in der Arbeitswelt – kann das funktionieren? In einem ersten Blogpost hatten wir einige Erfolgsbedingungen für selbstorganisiertes Arbeiten in Teams vorgestellt, die sich aus der Arbeit in Teilprojekt 7 des Forschungsverbundes ForDemocracy ergeben haben. Auf Basis von Interviews mit Teilnehmer*innen an demokratischen Experimenten in der Arbeitswelt haben wir dargestellt, dass selbstorganisierte Teamarbeit bestimmte Erfolgsbedingungen hat.[1] In diesem Blogpost wollen wir darstellen, warum es sich lohnt, in diese Erfolgsbedingungen zu investieren. Weiterlesen

Reparieren für eine bessere Gesellschaft

Christian Fuchs ist ein Reparateur wie aus dem Bilderbuch – wenn die Sozialfigur des Reparateurs in unserer Gesellschaft eine Rolle spielen würde. Er arbeitet mit unterschiedlichen Materialen in verschiedenen handwerklichen Disziplinen und bezieht dafür keinen Lohn. Christian ist nicht lohnabhängig beschäftigt und tut der Gesellschaft Gutes, indem er defekte Dinge wieder instand setzt und so vor ihrer Entsorgung rettet. Gleichzeitig wird damit verhindert, dass noch unversehrte Ressourcen dem Boden entnommen werden. Die Basis für ein gutes Leben ist laut Christian die Reduktion von Stoffwechsel mit der Natur. Mit Stoffwechsel ist die Entnahme und Umwandlung natürlicher Ressourcen zu Kulturgütern wie Konsumprodukten oder Häusern gemeint. Im Interview erzählte er: „Du gehst deinem Hobby nach, du reizt deine Sinne und nimmst diesen Haufen Müll, der da rumliegt und verwandelst ihn zu etwas Funktionierendem. Du hinterlässt einen positiven Fußabdruck, das ist eigentlich das Geile. Also du lebst genussvoll und hast einen positiven Fußabdruck, das ist wie Permakultur. Das ist für mich so total schön an dem Gedanken der Reparatur.“

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Zweite Praxiskonferenz des Forschungsverbunds ForDemocracy

Der Forschungsverbund ForDemocracy ist ein Experimentierfeld für transdisziplinäre Forschung: Forschung zu einer gesellschaftlichen Problemstellung wird in Zusammenarbeit mit verschiedenen Disziplinen sowie in Kooperation zwischen Wissenschaft und Praxis gestaltet. Um gemäß diesen Prämissen den Austausch von Informationen zwischen Forschenden und Praxispartner*innen weiter voranzutreiben und dabei Inspiration für die eigene Arbeit zu erhalten, fand am 24. April die zweite sogenannte „Praxiskonferenz“ des Forschungsverbunds statt.

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Die Masse macht’s: Hürden der Teilnahme an Klima-Demonstrationen

Über Klima-Demonstrationen steigen viele bei „Fridays for Future“ (FFF) ein und die Demos bilden die zentrale Partizipationsform der Bewegung. Im Teilprojekt 8 „Digitale Partizipation in der Kommunalpolitik“ interessierte uns, wie man sich für die Teilnahme an den Klima-Demonstrationen entscheidet, was daran hindert und welche (post-)digitalen Lösungsansätze dafür denkbar sind. Aus den vielen Details lernten wir einiges über Selbstwirksamkeit, Zugehörigkeit und die Vor- und Nachteile formeller Strukturen. Da vieles auf Informationsdefizite hinwies, entwickelten wir das Konzept einer interaktiven Litfaßsäule.

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“Mit türkischen Augen” – Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit

Im Rahmen des Projektes „Weltgesellschaftliche Orientierung von türkeistämmigen Migrantinnen und Migranten“ im Bayerischen Verbund ForDemocracy, wurden u. a. Orientierungen zu kultureller Zugehörigkeit rekonstruiert. Schließlich zeigt sich in ihnen, wie demokratiebezogene Positionen häufig mit Erfahrungen von Zugehörigkeit und sozialer Akzeptanz gekoppelt sind.

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Theater als Ort demokratischer Versammlung

Von Ole Gärtner, Studentische Hilfskraft bei “RePair Democracy” und Robert Jende

Seit Beginn der Corona-Krise vor rund einem Jahr ist das Leben auf wenige Kontakte reduziert. Kulturveranstaltungen finden nur in kleinem Rahmen oder gar nicht statt. Die einzig verbliebenen Anlässe zur Versammlung sind Demonstrationen, obgleich auch sie unter den Einschränkungen kleiner geworden sind. Im Rahmen der digitalen Akademie What is the City? luden die Münchner Kammerspiele zusammen mit der Münchner Volkshochschule und dem Forschungsprojekt “RePair Democracy” zur Veranstaltungsreihe „Theater als Ort demokratischer Versammlung“ ein, um über die politischen Dimensionen von Versammlungen im Kontext von Kunst und Protest nachzudenken: Welche Folgen hat es für die Demokratie, wenn wir uns, wie in dieser Zeit, nicht mehr physisch versammeln können? Was bedeutet es, einander zuzuhören und wie kann man das am besten machen? Welche Regeln braucht ein demokratischer Dialog? Wie sieht eine demokratische Versammlung aus, die unser Zusammenleben organisieren kann? Und: Wie können sich Menschen mit unterschiedlichen politischen Auffassungen miteinander verständigen?

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Political Correctness als demokratisches Tool

Rezension von Mina Mittertrainer und Barbara Thiessen zu Nina Degele (2020): „Political Correctness – Warum nicht alle alles sagen dürfen“, Weinheim, Basel: Beltz Juventa (Vorwort: Renate Künast).

Ein Gespenst geht um: Die Meinungsfreiheit ist abgeschafft. Es darf nicht mehr alles gesagt werden. Darüber muss gesprochen werden. Zum Beispiel in der WDR-Show „Die letzte Instanz“ vom 29.01.2021, in der vier weiße Menschen über das Für und Wider des Begriffs „Z*-Sauce“ diskutiert haben. Diese Bezeichnung wird vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma als antiziganistisch benannt. Nachdem die Teilnehmenden der Runde dennoch einvernehmlich zu dem Schluss kamen, dass sie diesen Begriff weiterhin in Ordnung fänden, wurde in den Sozialen Medien die Debatte tagelang kontrovers weitergeführt. Dabei wurde auch am Setting deutliche Kritik geübt. Wer spricht, wessen Meinung einbezogen wird und wer entscheidet sind Fragen, die nicht zuletzt sehr grundlegend demokratische Werte betreffen.

Auch in der Wissenschaft werden seit Jahren Debatten darüber geführt, ob es Sprechverbote gibt oder ob Herabwürdigungen anderer in wissenschaftlichen Diskursen und Räumen hingenommen werden müssen. Eine Gruppe von 70 zumeist professoralen Akademiker*innen hat sich zuletzt in einem „Netzwerk“ zusammengefunden, um die „Wissenschaftsfreiheit“ zu verteidigen. „Political Correctness“ und „Cancel Culture“ sorgten – verstärkt durch zunehmende Ökonomisierung in der Wissenschaft – für Selbstzensur und Konformität. Wer beim Drittmittelantrag keine „Gendersternchen“ verwende, gehe leer aus. So die Behauptung im Manifest des „Netzwerks“, die ihrerseits wiederum Anlass für Gegenrede wurde. Wie sind diese Vorwürfe einzuschätzen? Wie steht es um das „Austeilen und Einstecken“?

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