von Simon Schmidbauer, Nicole Brand und Sonja Haug, OTH Regensburg

Im Oktober 2020 wiesen von 335 Oberbürgermeister*innen in Deutschland, lediglich fünf einen Migrationshintergrund auf, was einem Anteil von 1,5% entspricht (vgl. Mediendienst Integration 2020). Stellt man die Zahlen des Mikrozensus des Jahres 2019 gegenüber, ist die Unterrepräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe offenbar, da sie etwa ein Viertel der Bevölkerung (26%) ausmacht. Auf Bundesebene ist dieser Unterschied etwas geringer, aber dennoch ausgeprägt. Den 8,2% Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund stehen 10,2% Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund gegenüber (vgl. Mediendienst Integration 2017).

Nicole Brand zeigt in ihrem Working Paper die Herausforderungen, die Politiker*innen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-) Politik erleben und geht dabei auch auf geschlechtsspezifische Einflussfaktoren ein. Anhand dessen entwickelt sie Veränderungspotenziale, um die politische Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in Parteien und Parlamenten zu fördern.

Bei dem Working Paper handelt es sich um die gekürzte Fassung ihrer Masterarbeit, die sie im Rahmen des Teilprojekts „Demokratieakzeptanz und politische Partizipation von Geflüchteten (DePaGe)“ unter der Leitung von Prof. Dr. Sonja Haug, im Studiengang „Master Soziale Arbeit: Inklusion und Exklulsion“ an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg verfasste.

Die Ergebnisse der leitfadengestützten Befragung von sechs insbesondere auf kommunaler Ebene aktiven Politiker*innen zeigen, dass gesellschaftliche und (partei-)politische Einflussfaktoren ineinandergreifen. So haben beispielsweise Stereotype und Diskriminierung ebenso einen Einfluss auf das (kommunal-)politische Engagement von Personen mit Migrationshintergrund (und insbesondere von Frauen), wie die Offenheit von Parteien und die (höhere) Platzierung auf Wahllisten.

Als Veränderungsmöglichkeiten werden beispielsweise die Sichtbarmachung von politisch aktiven Frauen (mit Migrationshintergrund), die gezielte Information über Partizipationsmöglichkeiten und die aktive Rekrutierung, oder auch das Erstellen konkreter Pläne der Parteien zur Förderung unterrepräsentierter Gruppen genannt.

Literaturangaben:
Mediendienst Integration (2017): Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Online: https://mediendienst-integration.de/artikel/abgeordnete-mit-migrationshintergrund.html; abgerufen am 09.03.2021.
Mediendienst Integration (2020): Zahlen und Fakten. Politische Teilhabe. Online: https://mediendienst-integration.de/integration/politik.html; abgerufen am 09.03.2021.

Nicole Brand (2021). Politische Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund. Eine qualitative Studie zu Herausforderungen und Veränderungsmöglichkeiten im Bereich der Parteien und Parlamente. ForDemocracy Working Paper Nr. 6

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