Kritik aus dem Rathaus

Wofür nur dieses Buch, fragt Oliver Hach am Ende einer langen Rezension in der Chemnitzer Freien Presse. „Wo will Dirk Neubauer hin?“ So schreibt man, wenn sich einer verrannt hat. Wenn man ihm die Glaubwürdigkeit nehmen will. Die Freie Presse kann dieses Buch nicht mögen. Sie kommt dort nicht gut weg und hat darauf nicht wirklich eine Antwort.

Dirk Neubauer: Das Problem sind WIR. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie. München: Deutsche Verlags-Anstalt 2019.

Rezension von Michael Meyen

Für den Untertitel kann Dirk Neubauer vermutlich nichts. Die Verlage, man kennt das. Abhängig von Menschen, die zu wissen glauben, was im Buchladen funktioniert. Also auf in ein gallisches Dorf im Reich der AfD, auf zum Mann mit dem Zaubertrank, der sich selbst von der Seele schreibt (und nicht irgendeinen Reporter erzählen lässt), was er in sechs Jahren als Bürgermeister erlebt hat.

Lokalpolitik als Sprung ins kalte Wasser

Dirk Neubauer arbeitet im Rathaus von Augustusburg. Vor fast 30 Jahren habe ich im Schloss hoch über der Stadt geheiratet. Ein schöner Ort. Nur 20 Kilometer bis Chemnitz, rundherum Bäume und Wanderwege, von oben bei guter Sicht ein Blick bis weit in das Erzgebirge. Herrlich. Neubauer, Jahrgang 1971, ist dort hingezogen, als er noch irgendwas mit Medien gemacht hat. Lokalpolitik stand nicht in seinem Lebensplan. Wie auch, ohne Partei im Rücken und ohne starken Verein, in einer Gegend, in der selbst seine Kinder noch nicht als Einheimische zählen werden. Augustusburg war der Ort, an dem es sich leben ließ. Nicht weit bis zu den Verlagen, die Dirk Neubauer in Sachen Digitalisierung beraten hat. Der perfekte Ort, um irgendwann ein Café aufzumachen und eine Rösterei.

Seine Wahl von 2013 begründet er heute mit einer Notlage. Es habe „einen massiven Gesprächsstau zwischen der Stadt und ihren Bürgern“ gegeben (S. 27). Also 40 Unterschriften besorgen, zuhören, die Öffnung der „Blackbox“ Stadtpolitik versprechen (S. 27). Und dann selbst überrascht sein, die Bürgermeisterin aus der in Sachsen bis „dahin heiligen CDU“ tatsächlich ablösen zu dürfen (S. 28).

Wie die Demokratie verprellt

Dirk Neubauers Bilanz ist ernüchternd und ermutigend zugleich. Das Positive zuerst, weil es im Buch eher kurz wegkommt. Dieser Bürgermeister bloggt. Er schreibt auf, was in der Stadt passiert und wie er die Dinge sieht. Er macht dazu auch Filme, weil nicht jeder lange Texte mag, und fordert zum Kommentieren und zum Mitreden auf, nicht nur virtuell, sondern persönlich, auf der Straße, in Bürgerkonferenzen, bei den Ratssitzungen. Seine Stadt lobt außerdem seit kurzem Gelder aus, um die sich jeder bewerben kann, der eine gute Idee hat und genügend Mitstreiter.

Aus Transparenz und Partizipation erwächst trotzdem Ernüchterung. „Das Problem sind WIR“. Auf allen Ebenen. Was der Bürgermeister über seinen Arbeitsalltag erzählt, ist noch viel schlimmer als das, was man sich ausmalt, wenn vom Amtsschimmel die Rede ist oder vom Filz in Parteien und Parlamenten. Zwei jungen Ärzten eine Praxis einrichten, damit sie nach Augustusburg kommen? Einen Sportplatz bauen oder sogar eine Straße mit Fuß- und Radweg, damit nach Jahren endlich die Ampel weg kann, die das einspurige Stück bewacht? Alles selbst dann ein großes Theater, wenn sich vor Ort alle einig sind.

Dirk Neubauer hat Angst, dass die Demokratie durch solche Aufführungen die Menschen verliert. Mehr noch: Er glaubt, dass die Menschen längst verloren sind, zumindest da, wo er zu Hause ist. Die Augustusburger kommen nicht zu den Versammlungen. Die allermeisten jedenfalls. Sie leben für sich und nur für sich, die jungen vor allem. Sie schimpfen am Stammtisch und über den Zaun. Sie wissen es besser und sind nur zufrieden, wenn sie ihren Willen bekommen. Kompromisse? Teufelszeug. Sie pöbeln im Netz, besonders seit dem Herbst 2015. Und die, die mitziehen, „die sich intensiv um Kindersport oder Geflüchtete kümmern“, werden „immer älter und auch immer weniger“ (S. 207). Wie gesagt: Wir reden von einer Stadt, in der das Rathaus offen ist für alles, was man sich vorstellen kann, wenn von Transparenz und Partizipation die Rede ist.

Warum das Ende der DDR kein Anfang wurde

Bei der Suche nach Ursachen geht Dirk Neubauer zurück in die DDR, zaghaft zumindest. Er ist zu jung, um darüber wirklich etwas sagen zu können. Ein Land, „das meinungsfreudige Menschen nicht nur nicht schätzte, sondern ziemlich effizient bekämpfte“ (S. 37). Okay. Was danach kam, hat er selbst erlebt. Man kann das bei Petra Köpping (2018) nachlesen oder, mit unzähligen Daten untermauert, bei Steffen Mau (2019). Diagnose Dirk Neubauer, ganz ohne Quellen, aber trotzdem gut begründet: Über dem Land liege „eine seelentiefe Enttäuschung“ (S. 37). „Ein ganzes Politiksystem wurde einem neuen Landstrich übergestülpt. Wie eine neue Jacke“. Keine Diskussion, keine Debatte (S. 37). In den Augen vieler Augustusburger, sagt Dirk Neubauer, eine Fortsetzung der DDR. „Der Minister kommt, die Schulkinder singen ein Lied. Große Autos, viel Tamtam. Danksagung für die Förderung A für das Projekt B. Geladene Gäste stoßen mit Sektgläsern an. Der Bürger klatscht hinter der Absperrung. Abfahrt der Karossen. Fertig“ (S. 111). 

Unter die Räder gekommen ist dabei offenbar das, was Neubauer die „Basis“ der Gesellschaft nennt: „Werte wie Miteinander oder gegenseitiger Respekt, notwendige, ja essenzielle Dinge wie die Bereitschaft zu Kompromissen, die Fähigkeit, sich andere Positionen zu eigen zu machen, oder solange zu streiten, bis alle Beteiligten das Ergebnis mittragen können, und schließlich die grundsätzliche Fähigkeit, das eigene ‚Ich‘ einem gemeinsamen ‚Wir‘ unterzuordnen“ (S. 43).

Dirk Neubauer ist 2017 in die SPD eingetreten. Damit ist der Rahmen gesetzt, in dem sich seine Vorschläge bewegen. Ein bisschen am System rütteln, das schon („wir brauchen eine komplett neue Form des Zusammenlebens, die auf Kompromissen basiert und Überfluss durch Bedarf ersetzt“, S. 204), aber nicht nach Eigentum und Kapitalismus fragen. Lieber an die Menschen appellieren, „rechts“ und „links“ in einen Topf werfen (S. 212) und an ein paar Stellschrauben drehen. Um nicht falsch verstanden zu werden: Was Dirk Neubauer möchte, hat Hand und Fuß. Die Landkreise abschaffen. Am besten die Bürokraten in den Ministerien gleich mit. Vor allem: die Kommunen selbst entscheiden lassen, wofür sie die Steuergelder ausgeben. Weg mit all den Fõrdertöpfen und dem Wust an Anträgen, die jedes Rathaus stellen muss. So wieder Vertrauen gewinnen und Menschen, die mitmachen wollen.

Medienschelte, einmal anders

Und damit zur Presse. Dirk Neubauer hat als Reporter in Halle angefangen, in den frühen 1990ern. Heute weiß er, dass es schon damals zu spät war. Er rekapituliert, wie die großen SED-Zeitungen „möglichst wohlwollend in die richtigen Hände“ gegeben wurden, ganz „im Sinne der regierenden Partei“. Jede Konkurrenz ausgeschaltet, Fördergeld „für jede investierte Mark“. „Und so wanderte die Informations- und Meinungsmaschine Ost geschlossen und sauber sortiert in die Hände der westdeutschen Medienkonzerne“ (S. 168, vgl. Tröger 2019). 

Neubauer hat erlebt, wie mit Leserbriefen umgegangen wurde oder gar mit Lesern, die leibhaftig in der Redaktion erschienen (S. 171), er hat sich mit investigativen Recherchen Ärger im eigenen Haus eingehandelt und kann auch erzählen, wie das im Journalistenalltag aussieht, was Herman und Chomsky (1988) Flak nennen. Ein Termin beim Bauernverband mit ihm, dem Volontär, der es gewagt hatte, kritisch zu berichten. „Was ich als Gespräch einstufte, geriet zum Tribunal. Ein einzelner Stuhl wartete auf mich, aufgestellt vor einer quer gestellten langen Tafel, an der zahlreiche Funktionäre versammelt waren. Man hielt mir einen Vortrag, wie ich es nur aus DDR-Veranstaltungen bei der Freien Deutschen Jugend kannte, wenn man mal wieder ein ungeschriebenes Gesetz übertreten hatte. Als ich mich verteidigte, redete sich der Wortführer in Rage und endete mit der Aussage: ‚Fühlen Sie sich nicht zu sicher. Wir wissen, dass Sie in Ihrem Haus nicht unumstritten sind‘.“ (S. 177).

Der Chefredakteur hat Dirk Neubauer damals verteidigt, offenbar nur bedingt zur Freude „vieler, zumeist älterer Kollegen“ (S. 178). Heute sieht der Bürgermeister in solchen Episoden die Anfänge der Lügenpresse-Debatte. Hier die „eigene Lebenswirklichkeit“, dort, gar nicht viel anders als in der DDR, der „Bericht, der gelesen, gehört, gesehen wurde“. „Die neue Ordnung wurde ausgerollt wie ein neuer Teppich. Und Bericht muss Abbild von dem sein, was passiert“ (S. 171). Auch die „Leitlinien der Medien“ seien „gedanklich aus einem anderen Land“ gekommen. „Bewusstsein wurde von oben nach unten verordnet. Diese Methode hat in unseren Breiten lange Zeit Macht begründet“ (S. 172).

Der Lokalpolitiker Dirk Neubauer ist froh, dass es „diese Einheit aus Politik und ihrem Transporteur, die jahrzehntelang im Westen funktionierte“ (S. 165), heute nicht mehr gibt. Dass er seine „Positionen“ selbst erklären kann („bevor diese dann gerne diskutiert und kritisiert werden können“, S. 164) und dass er so „eine relevante Quelle“ geworden ist, ein „Gegengewicht“ zu dem, „was bisher über lange Jahre alleinige Deutung brachte“ (S. 165). 

Man sieht an diesen Zitaten schon: Neubauer schätzt die Freie Presse nicht besonders, die Tageszeitung der Region. Gesagt wird das eher durch die Blume. Es geht um zugespitzte Überschriften und Nachlässigkeiten im Detail, die eine kleine Stadt in Aufregung versetzen können. Es geht um das, was das Blatt nach den Augustereignissen 2018 (nicht) berichtet hat (S. 182). Vor allem aber geht es Dirk Neubauer um den öffentlichen Debattenraum. Warum, so lässt sich das vielleicht zusammenfassen, warum überlässt die hiesige Redaktion Recherchen und Diskussionen über Sachsen den überregionalen Medien? Warum wird das, was allen auf den Nägeln brennt, „nur selten zur tragenden Säule der journalistischen Arbeit“ (S. 187)?

Da hier (wie im gesamten Buch) Belege fehlen und niemand namentlich genannt wird, hat die Freie Presse das Medienkapitel in ihrer Rezension weitgehend ausgespart. Dirk Neubauer wird das nicht überrascht haben. Für ihn ist die traditionelle Presse genauso ein Auslaufmodell wie die traditionelle Politik, „die viel zu lange in einem eigenen Orbit operierte“ (S. 197). Neubauer sagt: Auf ins Netz, liebe Kolleginnen und Kollegen. „Es wird für die Politik eine Überlebensfrage werden, sich dieser Möglichkeiten zu bedienen“ (S. 200).

Literaturangaben

Edward S. Herman, Noam Chomsky: Manufacturing Consent.The Political Economy of the Mass Media. New York: Pantheon 1988.

Petra Köpping: Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten. Berlin: Ch. Links Verlag 2018.

Steffen Mau: Lütten Klein. Leben in der ostdeutschen Transformationsgesellschaft. Berlin: Suhrkamp 2019.

Mandy Tröger: Pressefrühling und Profit. Wie westdeutsche Verlage 1989/90 den Osten eroberten. Köln: Herbert von Halem 2019.

Empfohlene Zitierweise

Michael Meyen: Kritik aus dem Rathaus. Rezension zu Dirk Neubauer: Das Problem sind WIR. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie. München: Deutsche Verlags-Anstalt 2019. In: Bayerischer Forschungsverbund „Die Zukunft der Demokratie“ (Hrsg.): ForDemocracy 2019. https://fordemocracy.hypotheses.org/1805 (Datum des Zugriffs)

 


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