Demokratie und Populismus

Demokratie und Populismus: Was für Chantal Mouffe (2018) kein Problem ist, sondern  eine Chance, sieht Wilhelm Heitmeyer (2018: 11, 16) als Folge „des globalisierten Kapitalismus“ sowie als „Gefahr für die offene Gesellschaft“ und Philip Manow (2019) als Protest gegen die Globalisierung, der nicht zufällig mal nach rechts ausschlägt (in Nord- und Mitteleuropa) und mal nach links (Südeuropa, Lateinamerika), sondern vom jeweiligen Wirtschaftsmodell abhängt. Drei Erklärungsversuche aus dem Suhrkamp-Verlag.

„Für Ernesto“ steht auf einem weißen Blatt am Anfang des neuen Buchs von Chantal Mouffe (2018). Die belgische Politikwissenschaftlerin, Jahrgang 1943, setzt hier das fort, was sie mit ihrem Mann Ernesto Laclau (1935-2014) seit mehr als 30 Jahren in zahlreichen Publikationen entwickelt hat (vgl. exemplarisch Laclau/Mouffe 1991). Mouffe (2018) geht davon aus, „dass Gesellschaften stets gespalten sind“ und „durch hegemoniale Praktiken diskursiv konstruiert werden“ (S. 20). Populismus ist aus dieser Perspektive folgerichtig „eine Diskursstrategie, die eine politische Frontlinie aufbaut, indem sie die Gesellschaft in zwei Lager aufteilt und zu einer Mobilisierung der ‚Benachteiligten‘ gegen ‚die an der Macht‘ aufruft“ (S. 20f.). Anders formuliert: „Populismus ist keine Ideologie, und man kann ihm keinen spezifischen programmatischen Inhalt zuordnen“ (S. 21).

Mouffe verwirft damit zugleich „die abwertende Verwendung dieses Begriffs in den Medien, wo mit ihm alle abqualifiziert werden, die sich gegen den Status quo wenden“ (S. 20f.). Weiter im Text: „Anstatt die Wähler rechtspopulistischer Parteien von vornherein als zwangsläufig von primitiven Leidenschaften motiviert abzutun und sie dazu zu verdammen, für immer in diesen Leidenschaften gefangen zu bleiben, tut es not, den demokratischen Kern vieler ihrer Forderungen zu erkennen.“ Die Schlagworte dazu bei Mouffe: Politik als „Verwaltung der etablierten Ordnung“, das Verschwinden der „agonistischen Räume, in denen unterschiedliche gesellschaftliche Projekte aufeinanderprallen konnten“, und der damit verbundene Verlust „demokratischer Rechte“, sowie das „Dogma, die neoliberale Globalisierung sei alternativlos“. Wer das nicht akzeptiere, werde als „Extremist“ gebrandmarkt oder als „Populist“ disqualifiziert (S. 26f.).

Dass die „neoliberale hegemoniale Formation“ inzwischen von zahlreichen Bewegungen attackiert wird (sowohl von rechts als auch von links), ist für Mouffe ein „populistischer Moment“, den es zu nutzen gilt (S. 16). Wann, wenn nicht jetzt? Wenn man sich mit Chantal Mouffe für „die unterschiedlichen Formen der Unterordnung“ interessiert (neben  Klasse etwa: Sexismus, Rassismus, Umwelt), „ohne irgendeiner davon a priori den Vorrang einzuräumen“ (S. 13), heißt das: „linker Populismus“, bitte. Her mit einer „klaren politischen Frontlinie“ zwischen „Volk“ und „Oligarchie“ (S. 16). Da auch der Rechtspopulismus auf das Konzept Volk setzt (Stichwort Fremdenfeindlichkeit), formuliert Mouffe extra aus, worauf „kollektiver Wille“ und Affekte ihrer Meinung nach zielen müssen: auf die Verteidigung von „sozialer Gerechtigkeit“ (S. 17).

Chantal Mouffe lässt keinen Zweifel, wo sie als Wissenschaftlerin steht. „Parteilichkeit“, was sonst. Ein Buch als „politische Intervention“, geschrieben mit dem Ziel, „Gleichheit und Volkssouveränität wiederherzustellen und zu vertiefen“ („für eine demokratische Politik konstitutive Ideale“, S. 19). Demokratie: Dieser Begriff stehe im Moment nur noch für Wahlen und Menschenrechte. „Die Bürger wurden der Möglichkeit beraubt, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen“ (S. 26). Politik als „Domäne von Experten“ (S. 27), „die wachsende ‚Oligarchisierung‘ westeuropäischer Gesellschaften“, die „enorme Aufblähung des Finanzsektors“, die „drastische Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für normale Arbeitnehmerinnen“ (S. 28), der Konsument als „Dreh- und Angelpunkt der postdemokratischen Vision“ (S. 78). Protest als logische Folge, mit einem kleinen, feinen Unterschied zwischen rechts und links: Wer sind „Wir“ und wer „Sie“? Wie wird „das Volk“ konstruiert (S. 34)? Für Chantal Mouffe ist das ganz einfach: Arbeiter, Einwanderer, die „vom Abstieg bedrohte Mittelschicht“ und „andere demokratische Forderungen, etwa der LGBT-Gemeinde“ bündeln und „einem gemeinsamen Gegner die Stirn bieten: der Oligarchie“ (S. 35). In eine Formel gegossen, die so von Anfang an über dem Laclau-Mouffe-Projekt stand: „Freiheit und Gleichheit für alle“ (S. 51).

Philip Manow (2019) würde vermutlich sagen: So einfach ist das nicht. Zu viel Moral und zu wenig Theorie, zu wenig Wirtschaftstheorie vor allem. Wer über Populismus spricht, sagt Manow, müsse „zugleich über Kapitalismus“ sprechen (S. 9) und systematisch vergleichen. Wie kommt es, dass der Protest einmal nach rechts ausschlägt und einmal nach links? Anders als bei Chantal Mouffe (2018) heißt die Antwort hier nicht „Diskursstrategie“. Also nicht: Wenn wir es nur geschickt anstellen und schaffen, all die Unterdrückten unter einer Flagge zu versammeln, dann werden wir schon hegemonial. Damit auch nicht: In Skandinavien waren die Rechten besonders geschickt und in Spanien oder Griechenland die Linken. Und erst recht nicht: Von Podemos und Syriza lernen, heißt die AfD besiegen lernen.

Philip Manow (2019) sagt: Populismus ist nicht nur „Empörung“ und auch nicht „unabhängig von jeglicher inhaltlichen Ausrichtung“ zu verstehen, als „Antipluralismus“ zum Beispiel oder über die „besondere Intensität politischer Auseinandersetzungsrhetorik“ (S. 14, 27f.; vgl. zu dem entsprechenden Gegenkonzept Müller 2016). Manow schlägt stattdessen vor, die „verschiedenen Kapitalismen“ zu betrachten, um „die unterschiedlichen Populismen zu erklären“ (S. 36). Im Original ist die Mehrzahlendung in diesem Satz jeweils kursiv. Man weiß ja nie bei den flüchtigen Lesern heutzutage.

So schwer ist der Ansatz von Philip Manow dabei gar nicht zu verstehen. Den Ausgangspunkt übernimmt er von Dani Rodrik (2018): Populismus als Protest gegen Globalisierung, gegen das Schleifen von Grenzen – auf der einen Seite die Grenzen für Geld und Güter (Handel) und auf der anderen die für Menschen (Migration, S. 11). Dieser Unterschied ist wichtig. Auf diesen Unterschied baut Manow Argumentation und Empirie. Kern: Für einige Länder ist eher die freie Bewegung von Menschen ein Problem und für andere die freie Bewegung von Geld und Gütern.

Geografisch geht das tatsächlich auf. In Nord- und Mitteleuropa Wohlfahrtsstaaten, „die großzügig und zugänglich“ sind (S. 19). Das heißt: Wer kommt, dem wird gegeben, irgendwie zumindest. In Südeuropa dagegen ein System, das Loyalität erzeugt und belohnt. Sozialleistungen bekommen die, auf die sich die Parteien jeweils verlassen können (S. 52), und die Parteien wiederum leben davon, dass sie „Invaliditätsrenten“ vergeben können, „öffentliche Aufträge, Jobs im öffentlichen Sektor etc.“ (S. 54). Wenn die Grenzen für Geld und Güter fallen, funktioniert dieses Wirtschaftsmodell nicht mehr. Und wenn die Grenzen für Menschen fallen, wächst die Sorge um die Sozialkassen dort, wo es sie gibt. Ergo: der Norden und die Mitte gegen Migration (rechtspopulistisch) und der Süden gegen den Kapitalismus und eher nicht gegen Migranten, weil die ohnehin keinen schnellen Zugang hätten zum Loyalitätssystem und auch deshalb kaum bleiben wollen.

Die Pointe dieser beeindruckenden empirischen Studie für Deutschland: Es geht nicht um „sogenannte Modernisierungsverlierer“ (um „die von Strukturwandel, Deindustrialisierung und technologischem Fortschritt negativ“ Betroffenen, S. 14), „sondern um die, die etwas zu verlieren haben“ (S. 34). Die AfD bekommt dort besonders viele Stimmen, wo die Erinnerung an eigene Arbeitslosigkeit oder an sozialen Abstieg „in der unmittelbaren sozialen Umgebung“ noch präsent ist (S. 89). Philip Manow findet in seinen Daten einen „starken, stabilen Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit im Jahr 2000 und dem Erfolg der Rechtspopulisten im Jahr 2017“ (S. 94).

Diese Befunde lassen sich leicht verbinden mit den Diagnosen von Petra Köpping (2018), Wolfgang Engler und Jana Hensel (2018) oder von Matthias Krauß (2019), die alle auf ihre Weise daran erinnern, wie die Menschen im Osten Deutschlands die Jahre nach der Einheitseuphorie erlebt haben. Treuhand, Turbokapitalismus, Vermögenstransfer. Der „knallharte Abbau“ des „bisherigen Lebens” (Köpping 2018: 33). Philip Manow, 1963 in Hamburg geboren, nennt das einen „wirtschaftlichen Einigungsschock“, der bis heute nachwirkt (S. 89) und noch verstärkt wurde durch die Drohung, die mit der Agenda 2010 verbunden war: „Insider“ (Menschen, die vom deutschen Wirtschaftsmodell und vom Wohlfahrtsstaat profitieren) konnten nun „relativ schnell (im Normalfall in nur zwölf Monaten) zu Outsidern werden“ (S. 88). Im Klartext: schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit möglicherweise die gleiche „sozialstaatliche Absicherung“ wie die Flüchtlinge (S. 88). Grundsicherung statt Statussicherung. Eine Angst, die dort am größten ist, wo man (noch) weiß, dass es von heute auf morgen abwärts gehen kann, und die den Zulauf zu einer Partei erklärt, die verspricht, die vermeintliche Konkurrenz von außen auszuschalten.

Auch bei Wilhelm Heitmeyer (2018) ist es die „Sehnsucht nach Sicherheit“, die Menschen „empfänglich“ macht für „autoritäre Versuchungen“ (S. 10f.). Kontrolle zurückgewinnen, egal ob die Bedrohung real ist oder nur gefühlt (S. 20). Heitmeyer, Jahrgang 1945, arbeitet seit Anfang der 2000er Jahre am Langzeitprojekt „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ und ist so zu einem der wichtigsten Deuter der „Deutschen Zustände“ geworden (so der Titel einer zehnbändigen Buchreihe, erschienen zwischen 2002 und 2011 ebenfalls bei Suhrkamp). Wo Philip Manow (2019) die politische Ökonomie verantwortlich macht und Chantal Mouffe (2018) den hegemonialen Diskurs, sieht Heitmeyer dreierlei Kräfte am Werk: Wirtschaft (den „globalisierten Kapitalismus“), Politik und Sozialsystem (S. 16). „Strukturelle Entwicklungen“: gut und schön. Ob „autoritäre politische Angebote“ aufkommen (und dann auch noch Erfolg haben), hänge aber auch davon ab, wie die Bevölkerung das verarbeitet, was auf der Strukturebene geschieht (S. 17).

Wie das so ist bei Langzeitprojekten: Es muss nicht alles immer wieder aufs Neue geschrieben werden. Wilhelm Heitmeyer beginnt sein Buch mit einem „Ankertext“, erschienen 2001, und fragt dann, was seitdem passiert ist. Diese Art von persönlicher Historisierung hat einen Vorteil: Man sieht, dass sich die „fünf Problemlinien für die Demokratieentwicklung“, die Heitmeyer schon vor knapp zwei Jahrzehnten benannt hat, gar nicht so groß verschoben haben: „Effizienz“ vs. Demokratie, „Eingrenzung von Bürgerrechten“ via „Kontrollpolitik“, „Ermüdungserscheinungen von zivilgesellschaftlichen Ansätzen“, „Demokratieverachtung bei politischen Eliten“, „Demokratiezweifel in der Bevölkerung“ (S. 57-60). Schon damals war auch zu sehen, was die „nachlassende integrative Wohlfahrtspolitik“ auslösen würde, die dann in der Agenda 2010 mündete und in einem massiven Steuersenkungsprogramm zugunsten der Reichen, nachdem Oskar Lafontaine 1999 als Finanzminister zurückgetreten war (vgl. Hartmann 2018: 138-145): „Kriminalität, Devianz oder Gewalt“ und damit „das Verlangen nach Sicherheit im öffentlichen Raum“ (S. 63). Kontrolle und Repression statt Verteilung, schon um den „Standort“ nicht zu beschädigen. Oder: Sicherheit statt Gerechtigkeit, mit „weitreichenden Auswirkungen auf die Demokratieentwicklung“ (S. 64).

Wenn es uns immer um Sicherheit geht und um Kontrolle, dann ist es nicht mehr weit bis zu unseren Ängsten, zu fehlender Repräsentation im politischen System, zu ökonomischen Krisen, zu sozialer Desintegration (S. 85):

  • der „Terror“ natürlich und ein „permanentes Bedrohungsgefühl“, ausgelöst auch durch Mediengeschrei;
  • die „Flüchtlingsbewegungen“, die „von Teilen der Bevölkerung“ schon deshalb „als existenzgefährdende soziale Konkurrenz“ gesehen werden, weil das „zahlreiche Medien“ ebenfalls so deuten (S. 94; vgl. Goeßmann 2019);
  • das „Eindringen kapitalistischer Imperative wie Nützlichkeit, Verwertbarkeit und Effizienz in soziale Beziehungen – mit dem Ergebnis, dass ökonomische Kriterien zur Beurteilung von Menschen um sich greifen“ (S. 90).
  • Vor allem aber: „eine verhängnisvolle Wahrnehmungslücke“, ausgelöst durch den Fokus auf das, was Heitmeyer „Signalereignisse“ nennt, und durch das Ausblenden langfristiger Prozesse des sozialen Wandels.

Die Folge „bei Teilen der Bevölkerung“: das Gefühl, „nicht beachtet zu werden, keine Anerkennung zu finden oder desintegriert zu sein“ (S. 91). Der Empiriker Heitmeyer weiß dabei, dass gerade die „wirtschaftlichen Verunsicherungen“ der „entscheidende Treiber für autoritäre Versuchungen“ sind (S. 94).

Wer bis hierher durchgehalten hat, mag das für sich so zusammenfassen: Wilhelm Heitmeyer (2018) geht zwar tiefer hinein in die Zusammenhänge von Wirtschaft, Gesellschaft und Psyche und hat schon durch seine Langzeitperspektive ein stärkeres Gespür für die Veränderungen seit den späten 1990er Jahren (zum Beispiel für die „Landnahmen nichtkapitalistischen Terrains“: Wohnungsmarkt, Gesundheitswesen, Bildungssektor, S. 119), im Ergebnis aber trifft er sich mit Philip Manow (2019), der aus der vergleichenden Vogelperspektive und auf Kosten politischer Differenzierung (aber auf einer breiten Datenbasis und über ein ausgefeiltes analytisches Design) Ökonomie und Populismusformen zusammenbringt. Chantal Mouffe (2018) hingegen steht theoretisch gewissermaßen am anderen Ufer. Diskurshoheit ist alles und Gesellschaft nichts anderes als das „Produkt einer Reihe von hegemonialen Praktiken“ (S. 100).

Wilhelm Heitmeyer (2018) weiß, wie schwer es ist, gegen den herrschenden Diskurs anzugehen. Er erzählt, wie er im Herbst 2015 versucht hat, „mit einem Zeitungsartikel gegen die Idealisierung und damit Überforderung von Flüchtlingen anzuschreiben“. Abgelehnt, von mehreren Redaktionen (S. 346). Vielleicht erklärt das seine Kritik an der „Marktlogik“ der Medien, an ihrer Konzentration „auf das verkaufsfördernde Extreme“ (S. 279; vgl. Meyen 2018a) und am Publikum der Leitmedien, das er im „Milieu der rohen Bürgerlichkeit“ verortet (S. 305, 313).

Das führt direkt hinein in den diskursiven Kampf: Wilhelm Heitmeyer sagt nicht „Rechtspopulismus“ zur AfD, sondern „autoritärer Nationalradikalismus“ (S. 231). Wie Philip Manow (2019) ist er der Meinung, dass es auf den Inhalt ankommt und auf die Besonderheiten, auch „im internationalen Vergleich“ (S. 233). Autoritärer Nationalradikalismus: Dieser Begriff führt das „Kontrollparadigma“ zusammen mit der „Betonung der außerordentlichen Stellung des deutschen Volkes“, dem Kampf gegen „die offene Gesellschaft“ und dem Ziel, „die liberale Demokratie grundlegend“ umzubauen (S. 234f.). „Zu diesem Zweck dient der AfD ein rabiater und emotionalisierender Mobilisierungsstil, der vor allem mit menschenfeindlichen Grenzüberschreitungen operiert“ (S. 235).

Man kann sich bei Heitmeyer im Detail informieren über die AfD. Über ihr Programm, die sozialen Wurzeln ihrer Führung, ihre Metamorphose, ihren Erfolg in den „asozialen Netzwerken“ (S. 322). Solche harten Bandagen gehören offenbar dazu im diskursiven Kampf (vgl. Meyen 2018b). Wichtiger scheint an dieser Stelle das, was er über die Erfolgsursachen schreibt, über das, was man aus der Langzeitperspektive offenkundig besser sehen kann. Die „rohe Bürgerlichkeit“ zum Beispiel. „Autoritäre Haltungen“, mühsam verborgen „unter einer dünnen Schicht zivilisiert-vornehmer (‚bürgerlicher‘) Umgangsformen“ und nun „immer deutlicher sichtbar“, „meist in Form einer rabiat werdenden Rhetorik“. „Rohe Bürgerlichkeit setzt auf Konkurrenz und Eigenverantwortung in jeder Hinsicht“ (S. 310). Heitmeyer sagt: Das ist keine „statistische Delle“. Glaubt nicht, dass es immer so weitergehen muss mit dem Siegeszug der Demokratie (S. 350). „Desintegrationserfahrungen“, „Abstiegsängste“, „Überlegenheitsansprüche in deutschstämmigen Bevölkerungsteilen“: das gehöre auf die politische Agenda (S. 355). Unbedingt.

Literaturangaben

Wolfgang Engler, Jana Hensel: Wer wir sind. Die Erfahrung, ostdeutsch zu sein. Berlin: Aufbau 2018.

David Goeßmann: Die Erfindung der bedrohten Republik. Wie Flüchtlinge und Demokratie entsorgt werden. Berlin: Das Neue Berlin 2019.

Michael Hartmann: Die Abgehobenen. Wie die Eliten die Demokratie gefährden. Frankfurt am Main, New York: Campus 2018.

Wilhelm Heitmeyer: Autoritäre Versuchungen. Berlin: Suhrkamp 2018.

Petra Köpping: Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten. Berlin: Ch. Links Verlag 2018.

Matthias Krauß: Die große Freiheit ist es nicht geworden. Was sich für die Ostdeutschen seit der Wende verschlechtert hat. Berlin: Das Neue Berlin 2019.

Ernesto Laclau, Chantal Mouffe: Hegemonie und radikale Demokratie. Zur Dekonstruktion des Marxismus. Wien: Passagen 1991.

Michael Meyen: Imperativ der Aufmerksamkeit. Wie uns die Medien verändern. Frankfurt am Main: Westend 2018a.

Michael Meyen: Fake Debate: Wem „Fake News“ wirklich helfen. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2018b.

Chantal Mouffe: Für einen linken Populismus. Berlin: Suhrkamp 2018.

Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay. Berlin: Suhrkamp 2016.

Philip Manow: Die Politische Ökonomie des Populismus. Berlin: Suhrkamp 2019.

Dani Rodrik: Populism and the Political Economy of Globalization. In: Journal of International Business Policy 1. Jg., Nr. 1, S. 12-33.

Empfohlene Zitierweise

Michael Meyen:  Demokratie und Populismus. In: Bayerischer Forschungsverbund „Die Zukunft der Demokratie“ (Hrsg.): ForDemocracy 2019. https://fordemocracy.hypotheses.org/1621 (Datum des Zugriffs)


2 Gedanken zu „Demokratie und Populismus

  1. Pingback: (Erste) Thesen zur Medienzukunft – Media Future Lab

  2. Pingback: Sachsen: Orientierungsnotstand | Das mediale Erbe der DDR

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.